Alter Mief statt frischer Wind – Die Europäische Union enttäuscht

„Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren“ – mit diesem Motto demonstrierten die Studierenden in den 1960er Jahren gegen elitäre Strukturen und die mangelhafte Aufarbeitung der NS-Zeit. Sie brachten frischen Wind in die Politik. Die Situation in der Gegenwart sieht etwas anders aus. Aber ein frischer Wind wurde uns auch vor der Europawahl 2019 versprochen. Ich habe mich das unterstützt. In diesem Blog habe ich für die Wahl geworben und 12 Gründe für die Europäische Union aufgelistet. Nach den Ereignissen der letzten Tage muss ich nun jedoch feststellen: Ich habe mich getäuscht. Der alte Mief und die alten Regeln bestimmen weiterhin die EU-Politik. weiterlesen…

Digitalisierung, Klimawandel und Wahlergebnis – keine Überraschungen

Wenn man die Reaktionen und Medienberichte nach der Europawahl verfolgt, könnte man meinen, dass die Politiker und auch einige Reporter von all den Ereignissen überrascht sind. Dabei kommen weder der Klimawandel noch die Digitalisierung plötzlich und unerwartet. Außer den erfolgreichen Grünen haben die großen Parteien diese Themen nur verschlafen oder bewusst ignoriert, wofür sie zu Recht von den Wählern bestraft wurden. Es ist an der Zeit, die Themen mal etwas einzuordnen. weiterlesen…

Grundgesetzliche Gedanken

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wird heute 70 Jahre alt. An dieser Stelle wiederhole ich nicht die Geschichtsstunde rund um den Parlamentarischen Rat und ähnliche Dinge, die in diesen Tagen überall in den Medien zu sehen sind. Stattdessen führe ich den Hinweis des Bundespräsidenten fort, der sich beim Volk mehr Wissen über das Grundgesetz wünscht, und schaue mir die Grundrechte mal genauer an und kommentiere sie. Außerdem stelle ich die Verbindung zwischen dem Grundgesetz und der Europäischen Union her. weiterlesen…