Am 26. Mai findet in Deutschland die Europawahl statt. Doch viele Menschen haben wenig Interesse an der Wahl oder sind schlecht informiert. Zuletzt habe ich bereits zwölf Gründe zusammengestellt, warum die Europäische Union wichtig ist. Jetzt gibt es eine Übersicht mit den wichtigsten Fakten zur Wahl.
Termin der Wahl
Die einzelnen Mitgliedsstaaten der EU konnten den Wahltermin irgendwo im Zeitraum 23. bis 26. Mai platzieren. Da in Deutschland Wahlen traditionell sonntags stattfinden, ist es bei uns der 26. Mai. Geöffnet werden die Wahllokale von 8.00 bis 18.00 Uhr. Es ist also genug Zeit, um ins Wahllokal zu gehen. Wer es trotzdem nicht schafft oder den Weg dorthin nicht auf sich nehmen möchte, kann per Briefwahl abstimmen.
Das Europäische Parlament
Gewählt werden die neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament. Das EP ist neben dem Rat der Europäischen Union sowie der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof eine der großen Einrichtungen der EU. Es ist weltweit einzigartig, weil es die einzige über Nationen hinausgehende Institution mit direkt gewählten Abgeordneten ist. Vereinfacht gesagt ist das EP das Gegenstück zum Bundestag auf EU-Ebene. Bei der bevorstehenden Europawahl werden insgesamt 751 Abgeordnete gewählt. Deutschland stellt nach den EU-Regeln 96 von ihnen.
Die Vertreter aus den einzelnen Mitgliedsstaaten sind in parteiübergreifenden Fraktionen organisiert. Dazu gehören die EVP (mit der CDU/CSU), die Sozialdemokraten, die ALDE (Liberale), die Grünen, die Linksfraktion sowie mehrere EU-skeptische und rechtsextreme Gruppen.
Die Ausgangslage
Bei der letzten Europawahl 2014 wurden die CDU/CSU mit 35,3%, die SPD mit 27,3% und die Grünen mit 10,7% die stärksten Parteien. Außerdem schafften die Linke, die AfD, die FDP, die Freien Wählen, die Piraten, die Tierschutzpartei, die NPD, die Familienpartei, die ÖDP und die PARTEI den Einzug ins Parlament. Nach den jüngsten Umfragen haben die Grünen die SPD überholt und die Rechtsextremisten der AfD drohen viertstärkste Kraft zu werden.
Teilnehmende Parteien
In Deutschland nehmen 41 Parteien an der Europawahl teil. Da sich die Unionsparteien traditionell auf 15 Bundesländer der CDU und Bayern (CSU) aufteilen, stehen in jedem Bundesland 40 Parteien zur Wahl. Die komplette Liste ist auf der Website des Bundeswahlleiters zu sehen.
Insgesamt stehen 1380 Kandidatinnen und Kandidaten auf den Stimmzetteln. Dabei sind laut Umfragen selbst die Spitzenkandidaten nur wenig bekannt. CDU/CSU schicken Manfred Weber ins Rennen, der auch Präsident der EU-Kommission werden möchte. Die SPD bietet Katarina Barley und Udo Bullmann. Die Grünen haben mit Ska Keller und Sven Giegold ebenfalls ein Duo nominiert. Für die FDP tritt Nicola Beer an und für die AfD Jörg Meuthen. Die Spitzenkandidaten der kleineren Parteien sind hier zu sehen.
Ablauf der Wahl
Für die Europawahl ist das Verhältniswahlrecht vorgeschrieben, wobei der genaue Ablauf den Mitgliedsstaaten überlassen ist. In Deutschland hat jeder Wähler eine Stimme, mit der er sich für eine Partei entscheidet. Im Gegensatz zur Bundestagswahl gibt es also keine Erst- und Zweitstimme. Auch eine Sperrklausel wie die national bekannte Fünfprozenthürde gibt es nicht. Allerdings muss eine Partei de facto 0,5% der Stimmen erreichen, um rechnerisch einen Sitz zu bekommen.
Die Wahllokale sind in Deutschland am Wahlsonntag von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Anschließend erfolgt sofort die Auszählung. In den Fernsehnachrichten oder online kann man dann wie üblich die Prognosen, Hochrechnungen und Analysen verfolgen.
Informationen zur Wahl
- Fakten rund um die Europawahl, das Europäische Parlament und die Europäische Union gibt es u.a. in den verlinkten Wikipedia-Artikeln.
- Viele Informationen und Daten gibt es auch beim Bundeswahlleiter.
- Wer sich einen ersten Überblick über Themen der Wahl verschaffen möchte und noch unschlüssig ist, welche Partei er/sie wählen soll, kann das beliebte Tool Wahl-O-Mat nutzen.
